“Das wichtigste Sozialurteil darf nicht in Suppenküchen münden.
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zu den Regelleistungen nach Hartz-IV sollte von der Politik ernst genommen werden. Sie tut es aber nicht, wie erste Reaktionen zeigen: Statt über eine angemessene Kindergrundsicherung nachzudenken, fällt Arbeitsministerin von der Leyen nichts besseres ein als Suppenküchen, Schulspeisung und Nachhilfeunterricht, von Verwaltungen organisiert und von Bürgern finanziert. Es geht den Richtern um würdiges Leben, nicht um Arbeitsbeschaffung für eine Verwaltung, die schon bei der Festsetzung der Bemessungsgrenzen gezeigt hat, dass sie völlig überfordert ist.
(Die kalte Wut müsste die Bevölkerung packen, wenn wirklich gehört wird, was die Regierung zum Urteil sagt! – Anmerkung der Ergo In-Vivo Redaktion)
Gerade vor solchen Ideen von Verwaltung und Politik müssen die Bürger geschützt werden. Die Richter stellen klar, dass jedem Bürger ein Mindestmaß an Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben gewährleistet werden muss. Suppenküchen und andere Sachleistungen auf Antrag öffnen neue Tore für Willkür und Fehleinschätzungen und verletzen das Recht auf ein Leben in Würde.
Dies gilt insbesondere für die 1,7 Millionen Kinder und Jugendlichen, die der Hilfe durch die Bürgergemeinschaft bedürfen. Ihre physische Existenz und nachhaltige Entwicklung durch Bildung und Zuneigung müssen durch die rasche Einführung eines Kindergrundeinkommens gesichert werden, so wie dies die Experten des Deutschen Kinderschutzbundes seit langem fordern. Das Geld gehört in die Hände der Eltern und nicht in die von Bürokraten.
In einem zweiten Schritt ist es notwendig, ein Grundeinkommen einzuführen, das jedem Bürger ohne administrative Verrenkungen zukommt. Weder willkürliche Regelsätze für arbeitslose Menschen noch ebenso willkürliche Steuerfreibeträge für Menschen in Arbeit sind eine passende Antwort auf die heutige richterliche Entscheidung, sondern diese an Bedingungen gebundenen und von parteipolitischen Konstellationen abhängigen Grundsicherungen der Bürger müssen durch ein bedingungsloses Grundeinkommen abgelöst werden. Ich zweifle an der Aufrichtigkeit von Politikern, die Gängel- und Kontrollsysteme einführen wollen, um den Richterspruch umzusetzen. Dies ist weder sozial noch christlich, sondern soll lediglich der Zivilgesellschaft die individuellen Rechte zugunsten der politischen Entscheider entziehen.”
Bei Rückfragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.
Interfakultatives Institut für Entrepreneurship
Universität Karlsruhe (TH)
Prof. Götz W. Werner
Einladung: „Das bedingungslose Grundeinkommen als Kulturimpuls“ Vortrag mit Diskussion Eckart Stremme, Dortmund
Dienstag, 26. Januar 2010, um 18:30 Uhr
Veranstaltungsort: Rudolf Steiner Schule
An der Propstei 23, 33611 Bielefeld-Schildesche
Der Eintritt ist grundsätzlich frei.
Um einen Kostenbeitrag in Höhe von 5,- € wird gebeten.
Veranstalter: Arbeitskreis „Grundeinkommen für alle“, Bielefeld
Kontakt: Walburga Akin-Schäper, Telefon 0521. 89 40 73 (abends)
oder per Email: helga.mihm@gmx.de
„Welche Möglichkeiten haben wir auf das politische Geschehen einzuwirken? Darüber diskutierten am 20.12. der ehemalige ARD Auslandskorrespondent Christoph Hörstel mit dem fragenstellenden Publikum. Grimmepreisträger und langjähriger Filmemacher für den WDR Frieder F. Wagner beantwortete Fragen zum Medienalltag und wie man gewissenhafte Journalisten zum Schweigen bringt.
Ausserdem in der Talkrunde beteiligt war Andreas Clauss – er sieht die Chance einer Veränderung im Aufbau eines alternativen Systems, welches auf Nächstenliebe und Nachhaltigkeit für alle Menschen auf der Welt beruht.
Im Fazit kommen die drei Herrschaften zu dem Ergebnis, dass man an allen Fronten aktiv sein muss, ob innerhalb oder außerhalb des vorherrschenden, politischen Systems. Und beides ist gleichermaßen möglich, setzt allerdings den Zusammenhalt und die Zusammenarbeit vieler Aktivisten voraus.“
Quelle: http://www.nuoviso.tv
„Philosophen hinterfragen den Sinn der Arbeit: Ist der „Wert Arbeit“ tatsächlich überholt? Oder ist er heute zur Strukturierung der Persönlichkeit sogar notwendiger denn je? „Paris-Berlin, die Debatte“ sucht nach Antworten zur Kultur der Arbeit jenseits der gängigen Arbeitslosen- oder Ein-Euro-Job-Diskussionen.
Gast: Daniel Tyradellis, Dominique Meda, Paul Ariès, Sophie de Menthon
Moderation: Isabelle Giordano“
20 Okt. 09: Er hält sich hartnäckig, der Mythos von der Eigenverantwortlichkeit. Nicht nur neoliberale Leistunsträger-Ideologie, sondern auch die linke Kritik an sozialer Ungleichheit setzt immer noch auf den autonomen Selbstversorger-Mann/Mensch als Modell für das, was wir uns unter gelungenem Menschsein vorzustellen haben. „Menschen müssen von ihrer Arbeit leben können“ heißt es zum Beispiel in einer kirchlichen Stellungnahme oder, wie in einem taz-Kommentar: „Die Entstigmatisierung von Hartz IV als normale Sozialleistung und nicht als Fürsorge ist der einzig positive Aspekt des Bürgergeld-Vorschlags der FDP.“
Aber diese Gegenüberstellung von „Fürsorge“ und „normale Sozialleistung“ ist Unsinn. Eher andersrum wird ein Schuh draus: Nur wenn wir Bedürftigkeit und Fürsorge als „normalen“ menschlichen Zustand begreifen, werden wir auch das Rechts- und Sozialsystem so einrichten, dass niemand dabei auf der Strecke bleibt…“ weiterlesen:
Das Schauspiel Köln setzt am Dienstag, den 20. Oktober, seine Reihe „StreitBAR“ fort. Bei der vierten Streitbar um 20.00 Uhr im Schauspielhaus geht es um das Thema „Inklusion und Exklusion – Soziale Spaltung der Gesellschaft.“
„Wir brauchen die moralischen Bindungen des sozialen Zusammenhalt“ schrieb der Soziologe Ralf Dahrendorf in seinen Lebenserinnerungen und knüpfte daran an, was er bereits 1968 konstatiert hatte: Es gebe hierzulande eine „Mischung von theoretischer Humanität und praktischer Unmenschlichkeit, die Deutschland mitunter so unerträglich macht.“
Die gesellschaftliche Spaltung habe sich seit Dahrendorfs Diagnose weiter verschärft, meint der Soziologe Heinz Bude, eine wachsende Zahl von Menschen sei systematisch und dauerhaft aus dem gesellschaftlichen Zusammenhang ausgeschlossen, der Traum von einer gerechten Gesellschaft ausgeträumt.
An solch einer defätistischen Haltung erschreckt den SPD-kritischen Sozialdemokraten Rudolf Dreßler die „mangelnde innere Bereitschaft, vorgefundene Zustände zum Nutzen der Menschen zu ändern“. Einen Ausweg aus der sich zementierenden sozialen Exklusion sieht der Unternehmer Götz W. Werner in der Trennung von Arbeit und Einkommen und fordert daher ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle.
Es diskutieren: Heinz Bude, Rudolf Dreßler und Götz W. Werner. Außerdem werden Bild- und Tonbeiträge des erst im Juni dieses Jahres verstorbenen Soziologen Ralf Dahrendorf eingespielt.
Die Moderation übernehmen Gabriele Gillen (WDR) und Hermann Theißen (DLF).“
Ein öffentliches deutsch-holländisches Arbeitstreffen in den Niederlanden vom 23. – 25. Oktober 2009 in Twello/NL
Als Fortsetzung zweier deutsch-holländischer Tagungen (in den Niederlanden und in Dresden) ist jetzt im Schillerjahr nochmals ein Arbeitstreffen geplant, um Holländer und Deutsche miteinander in Kontakt zu bringen, ihre beiden Kulturen einander näher zu bringen, dabei Verständnis für einander zu gewinnen und durch ein gemeinsames Gespräch und thematische Arbeit ein breiteres Bewusstsein zu schaffen für die Bedeutung der sozialen Dreigliederung und die Notwendigkeit eines freien Kultur- und Geisteslebens im Zeitalter der Globalisierung. Zur Erhellung der Frage, wie wir im Jahr 2009 ein richtiges Verständnis gewinnen können über die eigentliche Bedeutung eines freien Kultur- und Geisteslebens, wird ein Licht geworfen werden auf die Werke zweier großer Künstler, Rembrandt und Schiller. Außerdem wird der Inhalt des im Februar in der Zeitschrift “Der Europäer” erschienenen Textes ,,Das Bedingungslose Grundeinkommen und die Notwendigkeit einer Befreiung des Geisteslebens aus staatlicher Vormundschaft” von Thomas Brunner, sowie eine holländische Übersetzung dieses Textes, als Arbeitsgrundlage dienen…weiterlesen
Dienstag 15.09.09, 16 Uhr Bodenzeitung – ab 16 Uhr in der Ludgeristraße in MS, Höhe C&A
Interaktives Schreib-Gespräch mit Passanten zum Thema: “Bedingungsloses Grundeinkommen”.
Donnerstag 17.09.09, 14:30 Uhr
Auf dem Weg von Gütersloh nach Osnabrück treffen wir das Krönungsmobil für eine kleine Krönungswelle an der Raststätte „TecklenburgerLand“ auf der A1.
„Ein Einkommen ist wie Luft unter den Flügeln!“ so beginnt der Film. Sollte das für jeden bedingungslos sein? Kann es das geben: ein wirtschaftliches Bürgerrecht? Der Film ist packend, bewegt, berührt und kommt gerade da auf den Punkt, wo es um reine Vernunft geht. Er lässt die Verhältnisse – und die Aufgabe des Geldes – unter einem neuen Licht sehen. Ein brandaktuelles Thema. Infos und download: www.kultkino.ch/kultkino/besonderes/grundeinkommen
Freitag 18.09.09, 20 Uhr
Hinweis auf: “Das Grundeinkommen in der Dreigliederung”
ACHTUNG, GEÄNDERTER ORT! Vortrag von Eckart Stremme
Herr Stremme war 25 Jahre als Staatsanwalt tätig, davon 15 Jahre als Jugendstaatsanwalt. Außerdem war er in Dortmund Scharnhorst beteiligt am Aufbau von Erziehungsberatungsstelle, Waldorfkindergarten, Werkhof, freier Jugendarbeit und freiem Bildungswerk und mehreren ähnlichen Sozialvereinen.
„Das weltweite Finanzsystem, mit dem ihm innewohnenden Zins und Zinseszins, ist Ursache für die rasant anwachsenden, enormen Einkommen weniger, bei gleichzeitiger Verarmung vieler Menschen. Dazu wird die heutige Wirtschaft immer stärker von wachsender Gier missbraucht, was zu Lasten von immer mehr Menschen geht, die dadurch in Not und Elend gestürzt werden. Das bedingungslose Grundeinkommen ist ein Weg zu einer gesunden Gesellschaft!“Bürgerinitiative Dortmund
Die örtlichen Zeitungen, Zeitung Gütersloh und das Lokalradio haben bisher alle mindestens einen Bericht gebracht. Gerade veröffentlichte er seine zweite Presseerklaerung (siehe unten). Das Stadtportal guetsel.de schreibt unter Highlights: Einzelkandidat
Wie er das Sammeln der 200 Stimmen in dieser Stadt, in der er bislang ein Unbekannter war, erlebt, ist in seinem Online-Tagebuch nachzulesen. Am Samstag, dem 18.7.09 wird er vor dem Parkbad und am Sonntag, dem 19.7.09 vor dem Wapelbad anzutreffen sein.
„„Der Weg zu einer egalitären Gesellschaft“ ist ein matriarchaler Lebensentwurf, der helfen will, das patriarchale Gesellschaftsmodell abzulösen. „Am Anfang die Mütter“ – so übersetzt Heide Göttner-Abendroth den Terminus Matriarchat. Aus dem mütterlichen Prinzip des Lebensschenkens, dem Frauen und Männer gleichermaßen dienen, entwickelt sie das Bild einer Kultur, die Kreisläufe an Stelle des linearen Fortschritts setzt, die eine Ökonomie des Schenkens statt Ausbeutung und Gewinnmaximierung anstrebt und die von Würde, gegenseitigem Respekt der Geschlechter und Lebensalter sowie der Heiligung allen Lebens getragen ist. Die Besinnung auf die Weisheit matriarchaler Kulturen der Welt, von denen einige bis heute in Frieden und ausgeglichenem Wohlstand existieren, führt zu einer Gesellschaft in Balance, die auf die Kraft und die Intelligenz von Gemeinschaften baut. Viele Menschen suchen heute nach Möglichkeiten, lebensfördernd zu wirken. Heide Göttner-Abendroths Entwurf einer matriarchalen Politik ist dafür ein wichtige Wegweiser.“ ISBN: 978-3-927369-33-7
Mein Dank gilt Raphael Decker, der mir das Buch anlässlich der Mitgliederversammlung des Netzwerks Grundeinkommen am 13./14. Dezember 2008 in der Melanchthon-Akademie Köln zukommem ließ :-))